Wir fertigen hochwertige Porzellan-, Glas- & Werbeartikel.

Infos

AGB's (Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen)

Anwendungsbereich

Die nachstehenden Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen und Auskünfte.
Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Besteller sowie für zukünftige an ihn zu erbringende Lieferungen und sonstige Leistungen.
Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen wird widersprochen.

Vertragsabschluss

Aufträge an uns, Vertragsänderungen und -ergänzungen sowie Nebenabreden bedürfen stets der Schriftform.
Telefonische oder in anderer Form erteilte Aufträge gelten als angenommen, wenn Versendung oder Aushändigung der Ware und Rechnung erfolgt.

Farbwiedergabe

Im keramischen Buntdruck können keine den standardisierten Farbsystemen entsprechenden Farben dargestellt werden. Sie lassen sich lediglich an diese angleichen. Gründe hierfür sind der Bedruckstoff, die thermischen Einflüsse, daraus resultierende chemische Reaktionen und teilweise verwendete additive Farbmischungen.
Zwischen Andruck und Auflage, innerhalb der Auflage und bei Reproduktionen kann es zu geringfügigen Farbabweichungen kommen, da Unterschiede im Bedruckstoff, den thermischen Einflüssen und daraus resultierenden chemischen Reaktionen nicht auszuschließen sind.
Farbabweichungen sind demzufolge nicht auszuschließen und berechtigen nicht zur Mängelrüge.

Preise, Preislisten

Unsere Preise gelten ab Werk. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Die Berechnung erfolgt in Euro, jeweils zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Verpackungs- und Versandkosten.
Etwa anfallende Zoll- und sonstige Mehrgebühren trägt der Käufer.

Nutzungsrechte

Wir übertragen dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
Wir haben das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden.
Urheberrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte werden von uns im Zusammenhang mit den abgeschlossenen Lieferverträgen nicht übertragen oder zur Benutzung überlassen. Dies gilt insbesondere für Layouts, grafische Gestaltungen, Formgebung usw.
Wir sind nicht verpflichtet, vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Daten oder Werke auf Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen. Sollte es bei Verwendung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten oder Werke durch von uns nicht zu vertretende Rechtsverletzungen Dritter kommen, verpflichtet sich der Auftraggeber uns von etwaigen Forderungen des Rechteinhabers freizustellen.

Zahlung

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Rechnung oder per Lastschrifteinzug. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Wir sind zur Abrechnung von Teilleistungen berechtigt.
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung mit 2 % Skonto oder 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug.
Der Auftraggeber ist 14 Tage nach Rechnungsdatum in Verzug. Im Falle des Verzuges stehen uns – vorbehaltlich des Nachweises eines weitergehenden Verzugsschadens – Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu.
Eine Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen des Bestellers ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für ein Zurückbehaltungsrecht wegen solcher Gegenforderungen, soweit diese Ansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

Lieferung

Unsere Lieferverpflichtung besteht unter dem Vorbehalt vollständiger und richtiger Selbstbelieferung, es sei denn, die Nichtbelieferung oder Verzögerung ist durch uns verschuldet.
Bei Sonderanfertigungen sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % zulässig und werden in der Rechnung berücksichtigt.
Bezüglich der für unsere Liefergegenstände üblichen Unregelmäßigkeiten (Maße, Farben usw.) behalten wir uns die handelsüblichen Abweichungen vor.
Wir sind zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt.
Verzögert sich die Versendung der bestellten Liefergegenstände aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
Die zuverlässige Versendung der bestellten Ware wird durch von uns beauftrage Frachtführer sichergestellt. Die Parteien sind sich darüber einig, dass es im Streitfall dem Besteller obliegt, den Nichtzugang einer Lieferung zu beweisen.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z.B. behördliche Anordnungen, Streik, Aussperrungen oder sonstige Betriebsstörungen, Verzögerungen bei der Anlieferung wesentlicher Roh- oder Baustoffe, Energie usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten, deren Unterlieferanten oder Dritten, derer wir uns zur Durchführung unserer Verpflichtungen bedienen, eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
Nach dem ProdSG sind wir verpflichtet, unsere Erzeugnisse zu kennzeichnen. Das heißt, dass unsere Erzeugnisse nur ausgeliefert werden, wenn sie mit unserer Bodenmarke versehen sind.

Lieferfrist

Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, wie beispielsweise Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung von Vormaterial, und zwar gleichgültig, ob diese Hindernisse bei uns oder bei unserem Zulieferanten eintreten. Derartige Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn wir bereits im Verzug sind. Wir sind in diesem Falle ferner berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Gleiches gilt bei späteren Abänderungen des Vertrages, die die Lieferzeit beeinflussen können; auch in diesen Fällen verlängert sich die Lieferfristangemessen, soweit keine besonderen Vereinbarungen bestehen.
Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, kann der Vertragspartner hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Vertragspartner unverzüglich benachrichtigt haben Zugleich behalten wir uns vor, angefallene und dem Besteller nachgewiesene Kosten der Vertragserfüllung, die bei Abschluss des Vertrages nicht vorhersehbar gewesen sind, vom Besteller einzufordern.

Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Gegenstände bleiben unser Eigentum, bis alle unsere gegenwärtigen Ansprüche gegen den Besteller, sowie die künftigen, soweit sie mit den gelieferten Gegenständen im Zusammenhang stehen, erfüllt sind.
Der Besteller ist berechtigt, die in unserem Eigentum stehenden Liefergegenstände (Vorbehaltsware) im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung ab.
Zur Einziehung dieser Forderung ist der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichten wir uns, dies nicht zu tun, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Macht der Besteller von der Einziehungsbefugnis Gebrauch, so steht uns der eingezogene Erlös in Höhe des zwischen dem Besteller und uns vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware zu.
Wir verpflichten uns, auf Anforderung die uns zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
Nehmen wir Wechsel als Zahlungsmittel entgegen, so besteht unser Eigentumsvorbehalt so lange fort, bis feststeht, dass wir aus diesem Wechsel nicht mehr in Anspruch genommen werden können.

Beanstandungen

Vor- und Zwischenerzeugnisse eines Auftrags sind unverzüglich durch den Auftraggeber zu prüfen. Mit Freigabe dieser Vor- und Zwischenerzeugnisse (Korrekturmuster, Andruckmuster, usw.) verzichtet der Auftraggeber auf hierauf bezogene Schadensersatz- oder Mängelgewährleistungsansprüche.
Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich und spezifiziert gerügt werden. Anderenfalls gilt die gelieferte Ware als genehmigt.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch binnen 6 Monaten nach Eingang der Ware anzuzeigen.

Gewährleistung

Wir räumen dem Besteller trotz gesetzlicher Einschränkungs- und Abkürzungsmöglichkeiten uneingeschränkte gesetzliche Gewährleistungsrechte ein.

Ausschluss von Schadenersatzansprüchen

Für Schäden, die infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach Vertragsschluss erfolgten Vorschlägen oder Beratungen oder durch die Verletzung anderer vertraglicher Nebenpflichten, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haften wir – aus welchen Rechtsgründen auch immer – nur bei Vorsatz,
bei grober Fahrlässigkeit unserer Organe oder unserer leitenden Angestellten,
bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
bei Mängeln, die wir arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit wir garantiert haben,
bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen – oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, im letzteren Fall aber begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitere Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Beschaffenheitsmerkmale

Die in Prospekten, Katalogen, Anzeigen und Preislisten oder in den zu einem Angebot gehörigen Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Muster, technischen Angaben und sonstige technische Daten, Verwendungsempfehlungen sind unverbindlich, sie befreien den Besteller nicht von der Prüfung der Ware auf ihre Eignung für die beabsichtigten Zwecke, Verfahren und Einsatzfälle. Sie werden erst Vertragsbestandteil, wenn und soweit sie von uns ausdrücklich als verbindlich bestätigt sind. Beschaffenheitsgarantien sind nur diejenigen, die in der Auftragsbestätigung als solche ausdrücklich bezeichnet sind. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der bezogenen Ware liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Bestellers. An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung nur für den vertraglich vorgesehenen Zweck verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Durch uns erstellte Produkte dürfen kostenfrei zu Werbezwecken verwendet werden. Die hierzu erforderliche Ermächtigung gilt mit dem Auftrag als erteilt.

Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen, werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an unser Unternehmen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort ist Nimritz.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus unserer Rechtsbeziehung zum Besteller ist Nimritz. Wir sind jedoch berechtigt, auch am Hauptsitz des Bestellers Klage zu erheben.
Es gilt deutsches Recht, im Ausnahmefall darüber hinaus UN-Kaufrecht."